Urteile zu § 160 SGG – Seite 232

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · individueller und personenzentrierter Maßstab

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5

Unzumutbarkeit der Kostentragung · Bedürftigkeit · Nichtoffenlegung der persönlichen und wirtschaftlichen … · Grenzen der Aufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Vergütung eines stationären Krankenhausaufenthalts · Verschlüsselung des OPS-Kodes 5-021.0 (Rekonstruktion der … · Duraplastik an der Konvexität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS

Vergütung eines stationären Krankenhausaufenthalts · Verschlüsselung des OPS-Kodes 5-036.8 (Plastische …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS

Untersuchungsmaxime · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Rücknahme der Leistungsbewilligung · fehlende Ermittlungen des Grundsicherungsträgers zu den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS

Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Festbetragsgruppe · SGB V · Arzneimittelmarkt · Anhörungsverfahren · Marktdynamik

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Anpassung eines Festbetrags durch den GKV-Spitzenverband · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Rechtsschutzbedürfnis eines pharmazeutischen Unternehmers · Anforderungen an eine Prognoseentscheidung bei einem …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5

fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung · Einkommensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1

Rechtsstreit um Schadensersatz mit Krankenhaus · Zuständigkeit des Spruchkörpers für die gesetzliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen