Urteile zu § 160 SGG – Seite 231

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS

Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Blutzuckermessung · Insulinpumpenversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

neue Behandlungsmethode · kein Anspruch auf IMF®-Therapie mit dem Myofeedbackgerät …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit · Auseinandersetzung mit der Frage der insolvenzgeldlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Pilot · Freelancer · Vereinbarung von Dienstleistungen · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

ärztliche Feststellung von Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit der Dokumentation nach außen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende und erhebliche Einschnitte in die Lebensführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 5

Zulässigkeit · partielle Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers · Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters · Begründetheit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

ärztlicher Bereitschaftsdienst · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

Bereitschaftsarzt im Krankenhaus · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 5

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

stationäre Krankenhausbehandlung · palliative Therapie bei unheilbarer Krebserkrankung · kein Anspruch auf Durchführung in nicht zugelassener … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Tätigkeit als Altenpflegerin für eine Sozialstation · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen