Urteile zu § 160 SGG – Seite 230

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 auf … · Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung von Morbus Crohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf … · angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im … · Leistungspflicht des Trägers der Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermittlungsgutschein zur Vermittlung in eine … · Entscheidung über Auszahlung des Vermittlungsguthabens an … · Vergütungsanspruch aus Vermittlung bei kurzer Befristung … · Formwirksamkeit einer Vermittlungsvereinbarung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – unangemessene Verfahrensdauer

18-monatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit je Instanz bei … · Berücksichtigung des Prozessverhaltens des Klägers auch in … · hohe Anzahl von Klagen des Entschädigungsklägers · Prüfung der doppelten Rechtshängigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

mitarbeitender Geschäftsführer im Einzelunternehmen des … · Verteilung der Rechtsmacht · sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung von in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Familienversicherung

Gesamteinkommen · Nachweis durch amtlichen Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vertragspsychotherapeutische Versorgung – Zulassungsgremien

Prüfung eines (qualifikationsbezogenen) Sonderbedarfs · Sachverhaltsermittlungen · Ermittlungsansätze · Versorgungsangebot der Verhaltenstherapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II- Bildung und Teilhabe

Übernahme des persönlichen Schulbedarfs bei Besuch eines … · keine Übernahme der Schulgebühren · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht · Beitragspflicht · im Krankenhaus tätige Ärzte, Krankenschwestern und -pfleger … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Anrechnungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung

Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Ausbildung der Lehrer der Mittelstufe an allgemeinbildenden … · Pädagogische Institute in der ehemaligen DDR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen