Urteile zu § 160 SGG – Seite 240

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Fahrtkosten

ambulante Behandlungen wegen Folgen einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Schwerbehindertenrecht

Entziehung von Merkzeichen · Rücknahme eines GdB-Änderungsbescheids mit Mitteilung der … · wiederholende Verfügung bezüglich der bereits zuvor … · fehlende Verwaltungsakt-Qualität im Hinblick auf Merkzeichen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Einkommenseinsatz · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Anwendbarkeit des OEG auf ausreisepflichtige Ausländer · Glaubhaftmachung nach § 15 KOVVfG · Widersprüchlichkeiten im behaupteten Tathergang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

Verfahrensfehler · Verstoß gegen § 153 Abs 3 S 1 SGG: Namenskürzel · absoluter Revisionsgrund gem § 202 SGG iVm § 547 Nr 6 ZPO · Zurückverweisung gem § 160a Abs 5 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Altenhilfe

Kosten für einen Telefon- und Internetanschluss · Nachrangigkeit · Überschneidung mit den Leistungen der Grundsicherung im … · Bedarfsdeckung durch den Regelsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Einordnung der Gesundheitsbeeinträchtigung in anerkannte … · Tinnitus aurium · großer Zeitabstand zwischen Wehrdienstzeit und erstmaligem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung zum Besuch einer Sonderschule · Erforderlichkeit · Gewichtung von Stellungnahmen der Lehrkräfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtswidrigkeit der Aufhebung der vorläufigen … · Notwendigkeit der endgültigen Entscheidung nach § 328 Abs 3 … · keine Umdeutung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

erweiterte Hilfe · Aufwendungsersatz · Rechtmäßigkeit der Bewilligung als erweiterte Hilfe · Abgrenzung von Einkommen und Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · Selbstentscheidung des Richters über ein Ablehnungsgesuch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Höhe der Vergütung · Auslegung von Vergütungsregelungen -Maßgeblichkeit des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 13
Anspruch auf Elterngeld

keine volle Erwerbstätigkeit · bezahlter Erholungsurlaub im Vollzeitarbeitsverhältnis · Mindestelterngeld · Verfassungsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW 21. Senat Urteil
Rentenhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Werkstatt für behinderte Menschen · keine Leistungspflicht für Insulininjektionen · Erbringung durch Einrichtungsträger

Sozialrecht Berufung verworfen