Urteile zu § 160 SGG – Seite 243

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagebefugnis

Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über … · keine Bindungswirkung für nachfolgende Verfahren nach § 7a … · keine Hinzuziehung nach § 12 Abs 1 Nr 4 SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts · Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters · Zurückverweisung an SG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – sozialgerichtliches Verfahren

Vorwegnahme bzw Erledigung der Hauptsache durch … · Abgrenzung der ambulanten von der teilstationären … · intravenöse Immunglobulintherapie · neue Behandlungsmethode iSv § 137c Abs 3 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Antrag auf Arbeitslosengeld umfasst nicht grundsätzlich …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · berufliche Weiterbildung · Ausbildung zur Kinder- und Jugendpsychotherapeutin · Notwendigkeit für die berufliche Eingliederung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · keine Begrenzung der Erstattungsforderung gem § 40 Abs 2 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Servicefahrer im Rahmen eines Frühstücksdienstes · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung eines eigenen … · individueller Teilhabebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · ionisierende Strahlung von Radargeräten · gutartiger Tumor · halbseitige Lähmung nach Tumorentfernung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · kein Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert