Urteile zu § 160 SGG – Seite 244

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · entscheidungserhebliche Änderung der Prozesssituation

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verletzung der Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

Schulsport · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · wirksame schulische Aufsichtsmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – zugelassene Berufung

Unzulässigkeit wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses · Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsberechnung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Wechsel von ambulant betreuter Wohnmöglichkeit in … · Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers am letzten … · keine Anwendung des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 31
Kassenärztliche Vereinigung – Bemessung des Regelleistungsvolumens

Vergütung der wesentlichen Leistungen des Fachgebiets eines … · gerichtliche Überprüfung der Grundlagen für die Ermittlung … · Vertragspartner der Gesamtverträge · keine Verpflichtung zur Vereinbarung von ergänzenden …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 59
Vertragsärztliche Versorgung – § 116 SGB 5

keine Ermächtigung eines Arztes für Kinder- und … · Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung auf das Fachgebiet

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsgremien

bedarfsbezogene Zulassungsentscheidung · Voraussetzung für Ermächtigung nach § 119a SGB 5

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Aufgreifen von Kausalitätserwägungen aus dem … · keine Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 · Leistungszeitraum vor dem 1.3.2015 · Anspruch auf Grundleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankengeld

Arztbefragungsformular · Auskunft des behandelnden Arztes zur (Nicht-) Absehbarkeit … · keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung · Auslegung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Rentenzahlung aus dem Versorgungswerk der Presse GmbH ist … · Unerheblichkeit freiwilliger Leistungen aus eigenen Mitteln …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Komplexbehandlung bei Besiedlung oder Infektion mit … · Kodierung des OPS 8-98.13 bzw 8-987.03

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarbegrenzung

Abstaffelungsregelung · Vergleich mit entsprechender Fachgruppe (hier: Urologen · Rechtmäßigkeit des Honorareinbehalts zur Bildung von … · mangelnde Nachvollziehbarkeit der Berechnung eines …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Unrichtigkeit der Abrechnungs-Sammelerklärung bei grob … · persönliche Leistungserbringung durch ermächtigte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen