Sozialrecht
Urteile zu § 160 SGG – Seite 245
Sozialgerichtsgesetz
26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26.526 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erstangegangener Träger · Erstattungsanspruch · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ambulante Maßnahme · Erforderlichkeit in § 15 Abs 2 S 3 SGB 6 · Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Physiotherapeutin · nicht zur Leistungserbringung zugelassen · Tätigkeit in der Praxis eines zur Leistungserbringung … · Vertrag über eine freie Mitarbeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wert des Beschwerdegegenstandes · Rechtsstreit über Wirksamkeit einer Klagerücknahme nach § …
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensmangel · Ausschließung von Richtern · Mitwirkung im früheren Rechtszug · Aufhebung und Zurückverweisung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Zulässigkeit der Festlegung der Aufhebungswirkung auf den …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Grundsicherungsempfänger als Beitragsschuldner
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Erstattungsanspruch · Krankengeld · Rehabilitationsmaßnahme · Sozialmedizinische Beurteilung · Wiedereingliederung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
nicht ausreichende Begründung · Formanforderungen an eine Betreibensaufforderung gem § 102 …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Normerlassklage · Nachrangigkeit · GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz · Bewertungsausschuss · Honorarverteilung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vorrang der Vermittlung · fehlerfreie Ermessensausübung · Vermittlung in abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungsanforderungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · zeitliche Teilbarkeit eines Bescheides zur Herabsetzung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
soziales Entschädigungsrecht · Anspruch auf Feststellung eines bestimmten Grads der … · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zulassungsgrund der Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Untersuchungsgrundsatz · übergangener Beweisantrag · Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und … · Gewaltopferentschädigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Alterssicherung der Landwirte · fehlende Wartezeit aufgrund § 90 Abs 1 S 1 ALG · kein Anspruch auf Beitragsrückerstattung · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung des Auszahlscheins · formbedürftige Erklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
"erhebliche Gründe" · Ablehnung · Erfordernis der Erteilung eines Sozietätsmandats · Verletzung des rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage … · Widerklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung der Vergütungsbestandteile · Anforderungen an die Begründung eines Schiedsspruchs zur …
Sozialrecht Aufgehoben