Urteile zu § 160 SGG – Seite 248

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Ausmaß der Beeinträchtigungen im Alltagsleben · maßgeblicher Zeitpunkt bei Anfechtungsklage · verspäteter Antrag nach § 109 SGG · Antragstellung erst in der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Schwerbehindertenstatus · sozialgerichtliches Verfahren · unselbständige Anschlussberufung bei Nichtannahme eines … · Kostenentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Zusatzversorgung im Beitrittsgebiet

keine Berücksichtigung von zusätzlichen Belohnungen im … · Steuerfreiheit gem § 3 Nr 46 EStG in der am 1.8.1991 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

ständige Begleitung · regelmäßiger Hilfebedarf · konkrete Hindernisse bei Haltestellen und Bahnhöfen … · vorübergehender Gesetzescharakter der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Fixierung durch Polizei und Ärzte bei Eigengefährdung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Leistungsbewilligung · Aufforderung zur Angabe von Vermögen · Bestimmtheit · Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittelverordnung

Vergütungsanspruch eines Apothekers · Verstoß gegen Wirtschaftlichkeitsgebot bei unbestimmten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittel Valcyte®

kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht – Arzt

Einbindung in den Rufbereitschaftsdienst einer Abteilung … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Private Pflegeversicherung – Pflegehilfsmittel

Pflegebett mit besonderen Sicherheitsvorkehrungen · Leistungszuständigkeit · Zweck der Pflegeerleichterung · Hilfsmittelverzeichnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 6
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Glaubhaftigkeitsgutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

fehlerhafte Verkündung · keine schriftliche Fixierung der Urteilsformel vor … · Beweiskraft des Protokolls · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 17
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · Vorliegen eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags · Angabe konkreter Beweistatsachen in örtlicher und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

keine ausreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen auf gepfändete titulierte Unterhaltsrückstände …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rückerstattung überzahlter Beitragszuschüsse zur privaten … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Anwendbarkeit von § 818 Abs 3 BGB

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen