Urteile zu § 160 SGG – Seite 249

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Geltendmachung

zulässiger Revisionsgrund · Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Vertragsarzt – Arzneimittelverordnung

Bindung an Therapiehinweis bei Medikamenteneinsatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abgrenzung: eigenwirtschaftlicher und betrieblicher … · Rückweg von Notdurftverrichtung und Händewaschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Berufung

Rechtsbeschwer · Verstoß gegen § 123 SGG: Auslegung des Klageantrags nach … · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Elterngeld · Einkommensermittlung · selbstständige Tätigkeit · Berücksichtigung von Steuern nach § 2 Abs 8 S 4 BEEG idF …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Rückkehr ins Inland nach Auslandsaufenthalt

sachlich hinreichende Rechtfertigung des … · vorsätzlich) missbräuchliche Leistungsinanspruchnahme · Versicherungs- und Beitragspflicht bisher Nichtversicherter …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Festbetragsfestsetzung · keine Klagebefugnis von Hilfsmittelherstellern/Verbänden … · Schutzbereich aus Art 12 Abs 1 GG nicht berührt · Bindung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Gleichheitssatz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Festbetrag für Hörhilfen · keine Klagebefugnis bei Eintritt des Leistungsfalles … · keine Berufung auf individuellen Versorgungsbedarf oder … · gerichtlicher Prüfungsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung

anwaltliche Vertretung · Verstoß gegen das Vertretungsverbot nach § 30 Abs 3 GO ST · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

gesetzliche Unfallversicherung · Anfechtung der Mitgliedschaft und Festsetzung der … · zwischenzeitlich beendete Mitgliedschaft des Unternehmens · Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes gem § 103 SGG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Bewertung von beitragsfreien Anrechnungszeiten wegen … · geminderte Berücksichtigung bei der Rentenberechnung · Verfassungskonformität

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Meniskusschaden · traumatischer Meniskusschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Verabreichung von Medikamenten über eine Magensonde

Sozialrecht Aufgehoben