Urteile zu § 160 SGG – Seite 254

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Schülerunfall · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Organisation und Durchführung des Sporttrainings · Sportverein

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Änderung der AMRL

Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – AMRL

Änderung oder Wegfall der Ermächtigungsnorm ändert nicht … · Bindungswirkung der ATC-Klassifikation eines Arzneimittels … · Frage nach Nutzen und Zweckmäßigkeit eines Arzneimittels …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 14
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Antrag auf Anhörung eines Sachverständigen · Sachdienlichkeit iS von § 116 S 2 SGG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Verweisungstätigkeit · Produktionshelfer · Feststellungen eines Sachverständigen zur vollen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittelabgabe

Zulässigkeit der Änderung einer ärztlichen Verordnung durch … · Beachtung apothekenrechtlicher Berufspflichten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Berufsbild des Registrators · Begutachtung · Rechtspflicht zur Zulassung eines Dritten während der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Ermittlung der angemessenen Heizkosten · Nichteignung des Computerprogrammes Heikos 2.0 · unangemessene Heizkosten durch energetisch ungünstigen … · keine Pflicht zu Kostensenkungsmaßnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Dauer der unfallbedingten Arbeitsunfähig- und … · Nachweis · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – selbstbeschaffte Heilbehandlungsmaßnahmen

Kostenerstattung durch den Unfallversicherungsträger in … · unaufschiebbare Leistung · unrechtmäßige Leistungsablehnung · rechtzeitige Überprüfungsmöglichkeit der Geeignetheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweiswürdigung

widersprüchliche Sachverhaltsdarstellung · höherer Beweiswert: zeitlich frühere Aussage · Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage · Kriterien nach Bender/Nack/Treuer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · endgültiger Bescheid und Erstattungsbescheid nach … · Vorläufigkeit · Rechtsauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · Ausgleich einer Behinderung · Versorgung mit einem Sportrollstuhl zur Teilnahme am … · Sozialhilfe

Sozialrecht Abgeändert