Urteile zu § 160 SGG – Seite 255

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Beauty Advisor

Promotionstätigkeit · Verkauf und Vermarktung von Duft- und Pflegeprodukten · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rentenzahlung nach dem Tod des Leistungsberechtigten

Rücküberweisungspflicht · Abbuchung vom Konto eines verstorbenen Rentenbeziehers per …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten … · Begriff des Bildungsgangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall

unangemessene Verfahrensdauer · verbundene Verfahren und wechselnde Verfahrensgegenstände · Gesamtbetrachtung als einheitliches Verfahren · Schwierigkeit und Bedeutung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · Schlagen nach einem anderen Verkehrsteilnehmer · Kontrollverlust über das Fahrrad · kein "normales" verkehrswidriges Verhalten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung für Leistungen im Frauenhaus · Kosten der psychosozialen Betreuung · Wirksamkeit der Rückübertragung der Aufgabe auf den Träger · Anforderungen gem § 17 Abs 2 SGB 2 an die Vereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Sonderregelungen über die Rentenfestsetzung für das … · Verfahrensmangel · mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Asylbewerber

kein Beitritt als schwerbehinderter Mensch zur freiwilligen … · Rechtsschutzinteresse an Klärung auch bei Personen gegeben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – bayerisches Landeserziehungsgeld

Anrechnung von Einkommen des Partners einer nichtehelichen … · Intensität der Beziehung · Verantwortungs- und Einstehungsgemeinschaft · gegenseitiger Einstandswille bezüglich eigenem Einkommen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren: Einlegung der Berufung

Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

sozialmedizinische Leistungsvoraussetzung · Vermeidungshaltung gegenüber öffentlichen Verkehrsmitteln · zumutbare Willensanstrengung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Schwerbehindertenrecht · außergewöhnliche Gehbehinderung · Umfang und Dauer der Beeinträchtigung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 15
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung der jährlichen Schlussprovision · Gleichheitssatz · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen