Urteile zu § 160 SGG – Seite 256

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil zitiert von 1
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

"besonders hoher Pflegebedarf" · keine Leistungspflicht für Insulininjektion in Werkstatt … · Zuständigkeit des Einrichtungsträgers · keine vertragliche Verlagerung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil LS zitiert von 5

ärztlicher Bereitschaftsdienst · Honorarvereinbarung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3

Zuständigkeitsklärung · Anerkennung der Zuständigkeit durch den erstangegangenen … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

freiwillig versicherter Selbständiger · negatives Arbeitseinkommen · eigenständige Prüfung eines neu festzustellenden Anspruchs · kein Vertrauensschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3

Intensivpflegerin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · freies Dienstverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Asylbewerberleistung · rückwirkende Erbringung von Analogleistungen · Wegfall der Bedürftigkeit · Bezug von Kinderzuschlag und Wohngeld

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 1

im Revisionsverfahren nur auf Bundesrecht bezogene … · Bedeutung des Schriftformerfordernisses nach § 59 Abs 2 SGB … · keine Anwendung von § 57 Abs 1 SGB 10 auf die Kündigung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen