Urteile zu § 160 SGG – Seite 257

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · neue Verordnungsermächtigung · Gesetzesrang des Verordnungstextes in der Übergangszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS

Vergütung · abgebrochene teilstationäre Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

möglicher sexueller Missbrauch in der Kindheit · Fehlen eigener Erinnerungen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Belastbarkeit von Erinnerungen nach langjähriger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Nutzung der 1. Wagenklasse der Bahn · Anspruch nur für Kriegsopfer und Verfolgte · keine analoge Anwendung auf andere schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Schutzimpfung · Epilepsie · ursächlicher Zusammenhang · Erstmanifestation des Anfallsleidens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Heimentgelt · Kürzung · Abwesenheitszeiträume · Drei-Tages-Regelung des § 87a Abs 1 S 7 SGB 11

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil

Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Klassenfahrt · Anerkennung einer Skikursfahrt einiger Schüler als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebung eines begünstigenden Dauerverwaltungsakts · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Aufhebung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

ambulante Rehabilitationsleistung · Anpassung von Orthesen kein konzentriertes Zusammenwirken … · Unmöglichkeit der Verurteilung eines beigeladenen SGB … · Ausschluss von Leistungen nach dem SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS

Umgangsbetreuer im Rahmen der Jugendhilfe · Honorarkraft · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil LS

Beschwerdewert unter 750 Euro · Sozialhilfe · Leistungsbewilligung für einen Monat · keine Einbeziehung weiterer Bewilligungsbescheide über …

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS

Berücksichtigung ausgezahlten Verpflegungsgeldes während … · keine zweckbestimmte Leistung nach öffentlich-rechtlichen … · keine Nichtberücksichtigung gem § 11a Abs 4 oder 5 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen