Urteile zu § 160 SGG – Seite 258

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung der Krankenhausbehandlung einer Dialysepatientin · zweiseitiger Vertrag- Abgrenzung von Haupt- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Fragen tatsächlicher Art · Erfahrungssätze · Nachweis eines ordnungsgemäßen Beitragserstattungsverfahrens · Beweis des ersten Anscheins

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verstoß des LSG gegen die Bindung an die rechtliche … · Treffen tatsächlicher Feststellungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Anfechtung der Ablehnung der Gewährung von Leistungen der … · Leistungsbewilligung ab einem Zeitpunkt nach der (ersten) … · keine Einbeziehung des Bewilligungsbescheids in den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · Wahrscheinlichkeit · innere Ursache · Beweisvereitelung: abgelehnte Obduktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

genereller Ursachenzusammenhang · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · epidemiologische und statistische Evidenz · Berufsgruppe der Kneipp- und medizinischen Bademeisterinnen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Zuweisung des Regelleistungsvolumens · Zuordnung einer Berufsausübungsgemeinschaft zur Arztgruppe … · Begriff des Versorgungsschwerpunkts im Honorarvertrag · Gestaltungsspielraum der Gesamtvertragspartner

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung

formgerechte Einlegung · elektronischer Schriftsatz ohne Unterschrift auf … · Ernsthaftigkeit der Übermittlung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung verworfen