Urteile zu § 160 SGG – Seite 260

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · tatsächliche Arbeitsuche

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenkasse

keine finanzielle Förderung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

Leistungsausschluss · Ausnahme bei Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage und … · Wegfall eines bisher bestehenden Einreiseverbots nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

dauerhafte volle Erwerbsminderung · Entbehrlichkeit einer Feststellung durch den … · Vorliegen einer Stellungnahme des Fachausschusses einer … · volle Erwerbsminderung kraft Gesetzes nach § 43 Abs 2 S 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verweis auf Ausgleichsansprüche gegen einen vorrangig … · tatsächliche Abbezahlung der noch offenen Kosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Amtsermittlungsgrundsatz · Darlegung der ausdrücklichen Aufrechterhaltung eines … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Schlaf-Apnoe-Syndrom · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

AU-Bescheinigung "bis auf Weiteres" · Fortbestand der AU · Wiedervorstellungstermin kein Endzeitpunkt · keine Pflicht des Versicherten zur Vorlage einer neuen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen nach dem 1.4.2011 · Tilgung durch monatliche Aufrechnung iHv 10 % des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei … · Terminwahrnehmung durch Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

GdB-Feststellung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · medizinische Tatsachenfrage nicht ausreichend · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Berücksichtigung einer Nachforderung aus …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der jährlichen Ausgaben einer Selbstbeteiligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen