Urteile zu § 160 SGG – Seite 261

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Giftbeibringung · Verabreichung falscher Medizin durch die Mutter · keine feindselige Willensrichtung · kein Vorsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Masern mit Blutpräparat · fehlende öffentliche Impfempfehlung · keine Wahrscheinlichkeit des ursächlicher Zusammenhangs mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · keine Feststellung eines Gesamt-Teil-GdB für einzelne … · Psyche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Schläge der Eltern

elterliches Züchtigungsrecht · behaupteter sexueller Missbrauch in der Kindheit · ursächlicher Zusammenhang mit Gesundheitsstörung · erhebliche familiäre Vorbelastung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Klage eines Miterben auf Zahlung von zum Nachlass … · Streitwert · Sachaufklärungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Nichtverwertung eines Gutachtens nach § 109 SGG in einem … · Maßgeblichkeit des sozialgerichtlichen Verfahrens vor dem … · Antrag nach § 109 SGG kein Beweisantrag nach § 103 SGG · Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Anspruch auf Elterngeld

Adoptionspflege · Widerruf der Einwilligung durch die Eltern · Unterschied zwischen Pflegeeltern und Adoptionspflegeeltern · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Versicherungspflicht

Lehrtätigkeit an einer Waldorfschule · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 13
Betriebsprüfung – Sozialversicherungspflicht

Tätigkeit polnischer Staatsangehöriger als Asphaltleger bei … · Einmannkolonne · Vereinbarung einer festen Stundenvergütung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht – Kommanditist einer KG

Rechtsmacht · Kapitalbeteiligung · wirtschaftliche Abhängigkeit der Gesellschaft · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für eine Schulbegleitung · Nachrang der Sozialhilfe · Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Thrombozytopenie als sonstiges Blutungsleiden · Risiko schwerer Blutungen · mäßige Auswirkungen · Merkzeichen H bei Kindern

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · ausreichende Mobilität bei Möglichkeit von selbstständigen … · unzureichende Zahnversorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen