Urteile zu § 160 SGG – Seite 262

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · Behauptung von sexuellen Übergriffen des Vaters · Glaubhaftigkeit · fehlende Aussagenkonstanz im Kerngeschehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Gründungszuschuss · Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung · Prognoseentscheidung · Ungeeignetheit des Businessplans

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen Todes

Einkommensanrechnung · private Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – überlanges Gerichtsverfahren

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit bei von anderen obersten … · vorsorgliche Verzögerungsrüge vor Inkrafttreten des … · Einlegung einer Individualbeschwerde vor dem EGMR keine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · sozialgerichtliches Verfahren · Nichtzulassungsbeschwerde · Vorbereitungs- und Bearbeitungszeit von 12 Monaten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

sozialgerichtliches Verfahren · Erforderlichkeit der Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses · keine Verfahrensförderung bei Ausbleiben einer fristgemäßen … · Unzulässigkeit der Austragung von rechtshängigen Verfahren …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

zeitgeringfügige Beschäftigung · Beitragspflicht · Vertrauensschutz · Amtsermittlungspflicht des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Säugling · Beobachtungspflege · Vergütungsanspruch nach Nr 26 der Häuslichen … · Pflegedienst

Sozialrecht Abgeändert
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Beweisantrag im Rahmen eines Rentenverfahrens · zusammenfassendes Gutachten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einer Silikonfingerepithese · kein Behinderungsausgleich · keine ausgleichsbedürftige Entstellung · keine Genehmigungsfiktion im Rahmen der Kostenerstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Rechtssatz · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Schülerunfall · sachlicher Zusammenhang · Schulveranstaltung · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Entfernung eines Hodentumors

wesentliche Änderung der Verhältnisse nach Heilungsbewährung · Aufhebung des Schwerbehindertenstatus · Zehn-Jahres-Frist des § 45 Abs 3 S 3 SGB 10 · kein Verbot der Aufhebung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben