Grundsicherung für Arbeitsuchende · Überprüfungsantrag zu einem Zeitpunkt ohne Leistungsbezug
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 160 SGG – Seite 267
Sozialgerichtsgesetz
26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26.526 Entscheidungen
nicht vorschriftsmäßig besetzte Richterbank · Mitwirkung eines ausgeschlossenen Richters · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Ausschluss der freiwilligen Weiterversicherung wegen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung der Merkzeichen „G“ (erhebliche Beeinträchtigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorrangige Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers · Begrenzung durch die bestandskräftigen Ablehnungsbescheide … · fehlendes Vorgehen gegen die Bescheide durch den …
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderungsanspruch · Zulässigkeit eines Schuldanerkenntnisses in … · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialversicherungspflicht · Abhängige Beschäftigung · Freiberuflichkeit · Weisungsgebundenheit · Rentenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einwirkungskausalität · erhöhte Infektionsgefahr · Borrelien-Infektion · Lyme-Borreliose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Überprüfungsverfahren · Asylbewerberleistung · Begrenzung des Streitzeitraums · kein Dauerverwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod des Leistungsberechtigten · Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Leistungen für Einrichtungen · Pflege in einer Wohngemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schriftformerfordernis
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Student · Zeitraum bis zum Beginn der ersten Lehrveranstaltung an der … · Unterscheidung · vorlesungsfreie Zeit zwischen den Lehrveranstaltungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einfluss Dritter auf Vertragsinhalt · Nichtzulässigkeit des Einsatzes Dritter zur Erfüllung der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Tätigkeit für das Büro für Begutachtung beim Ministerium …
Sozialrecht Aufgehoben
häusliche Pflege · Kostenübernahme für die Teilnahme des Pflegebedürftigen an … · Gebotensein einer zeitweiligen Entlastung der Pflegeperson · Erholungsbedürfnis der pflegenden Eltern
Sozialrecht Abgeändert
Versicherungsfreiheit in der Kranken- und Pflegeversicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Notwendigkeit zur vorläufigen Bewilligung von Leistungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arztpraxen mit unterdurchschnittlichem Umsatz · Honorarsteigerung bis zum Durchschnittsumsatz ihrer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisbarkeit eines Verkaufsstellenleiters ohne Ausbildung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisbarkeit · Baggerfahrer · eigenständiger Ausbildungsberuf · Tiefbauarbeiter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung · Berücksichtigung von Einnahmen aus einem … · keine Versicherungspflicht von Promotionsstudenten bzw …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erhöhung der Unterkunftskosten durch nicht erforderlichen … · Dauer der Deckelung auf bisherige Unterkunftskosten · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Abgeändert