Urteile zu § 160 SGG – Seite 27

Sozialgerichtsgesetz

26.519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.519 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · Nullfestsetzung · Nachreichen von Unterlagen im Überprüfungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – geistige Behinderung

GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Anforderungen an die Einverständniserklärung der … · Wirksamkeit eines Widerrufs der Einverständniserklärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Schwerbehindertenrecht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · gesonderte Berücksichtigung von außergewöhnlichen Folgen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

Unzulässigkeit der Klage auf Feststellung eines Einzel-GdB · Elementenfeststellung · sozialgerichtliches Verfahren · Bindungswirkung der Statusentscheidung der Versorgungsämter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

festbetragsüberschreitendes Hörgerät · Gebrauchsvorteil · plausible Aspekte des Hörens, die sich nicht durch … · Testbeginn mit zuzahlungspflichtigen Modellen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Voraussetzungen des Operationen- und Prozedurenschlüssel … · keine Erforderlichkeit eines wochenweisen Einsatzes von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Gesundheitserstschaden · Unfallkausalität · Knalltrauma während der Arbeitszeit

Sozialrecht Aufgehoben