Urteile zu § 160 SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

26.519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.519 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · CPAP-Atemunterstützung bei Frühgeborenen · Berechnung der Dauer · keine Berücksichtigung von Pausenzeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Ergotherapeutin

Einbindung in den regulatorischen Rahmen des Praxisbetriebs … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · nicht selbst genutztes Hausgrundstück · Sanierungsbedürftigkeit · Schonvermögen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Ärztin · zweite Leichenbeschauerin · Ermächtigung nach § 17 Abs 1 S 1 Nr 3 BestattV BW 2015 … · hoheitliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Erwerbsminderungsrente – Nachzahlungsanspruch

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Rentenversicherungsträgers · Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt … · Entstehung eines Nachteils für einen Versicherten durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

matrixassoziierte autologe … · kein medizinisches Erfordernis für die stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Erforderlichkeit · kausaler Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · aussagepsychologische Begutachtung · Bestimmung von Anknüpfungstatsachen durch Gericht · Ermittlung von Befundtatsachen durch Gutachter

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Voraussetzungen für eine traumatische … · Luxation der langen Bizepssehne

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · unfreiwillige durch die Agentur für Arbeit bestätigte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagefrist

fristwahrende Klageerhebung gegen einen neuen Bescheid nach … · Streit über Einbeziehung des Bescheids nach § 96 SGG · keine versehentliche Klageeinreichung bei einem …

Sozialrecht Aufgehoben