Urteile zu § 160 SGG – Seite 276

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Schockschaden · Tatzeuge als Sekundäropfer · Totschlag des Geliebten der Mutter durch den Vater · unmittelbarer Zusammenhang mit der Schädigungsfolge

Sozialrecht Abgeändert
BSG 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Vertragsarzt

Rüge über Bewertung eines von ihm vorgelegten Attestes … · Rechtsanwendung im Einzelfall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 4
Krankenversicherung – integrierte Versorgung

Behandlungsleistungen müssen solche der Regelversorgung … · Hinausreichen über Regelversorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Entscheidung über Krankengeldanspruch ohne obligatorisches … · Nachholung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Verweisungstätigkeit · Pförtner an der Nebenpforte · Sachkundenachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Vertretungsberechtigung einer Rechtsberatungsorganisation · grundsätzliche Bedeutung · Schwerbehindertenrecht · Blindheit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Beschäftigungsförderung · Aufhebung der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses · Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Wehrdienstbeschädigung

Grad der Schädigungsfolgen von 10 · keine Stützrentenregelung wie im Unfallversicherungsrecht · keine analoge Anwendung · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · anerkannter Dienstunfall eines ehemaligen … · Kenntnis des zuständigen Unfallversicherungsträgers nach … · Auslegung des § 215 Abs 1 S 2 SGB 7 idF vom 30.10.2008 …

Sozialrecht Aufgehoben