Urteile zu § 160 SGG – Seite 277

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Leistungen aus dem Vermittlungsbudget · Übernahme der Fahrtkosten für Pendelfahrten zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen · keine Minderung des Zahlbetrages der beitragspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftspflicht Dritter · rechtswidriges Auskunftsersuchen gegenüber einem … · fehlender Leistungsbezug des Unterhaltsberechtigten · unzulässige Fragen im Fragebogen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Fehlen von Entscheidungsgründen · Überschreiten der Fünf-Monats-Frist zur Urteilsabsetzung · Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

Divergenz · Bindungswirkung einer zurückverweisenden BSG-Entscheidung · Zurückverweisung wegen Prozess- statt Sachurteil · Geltendmachung einer abweichenden Rechtsprechung zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Einkommenseinsatz · Betriebskostenguthaben · Aufrechnung des Vermieter mit Mietrückständen · Realisierbarkeit des Guthabens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

Arbeitsunfall in der ehemaligen DDR vor dem 1.1.1992 · Verletztenrente · Bindungswirkung der Bescheide der der Sozialversicherung … · MdE-Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Nr 24 der Richtlinien des G-BA über die Verordnung von … · eigene Anspruchsgrundlage · Ausschlussfrist · kein Vertrauensschutz bei erneuter ärztlicher Verordnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Grippeschutz-Impfung

öffentliche Impfempfehlung nur für einen bestimmten … · keine Zurechnung einer fehlerhaften Aufklärung und … · Nachweis einer Impfkomplikation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bemessung · besondere berufliche Betroffenheit bzw unbillige Härte · Replantation des Daumens · Berücksichtigung von Schmerzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen