§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.526 Entscheidungen) – Seite 278

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 12.06.2014 LS zitiert von 2

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bisegmentaler Schaden · haftungsbegründende Kausalität · Konsensempfehlungen zu bandscheibenbedingten … · aktuelle medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 12.06.2014 LS

Das Vorliegen von degenerativ bedingten Hörausfällen gerade in Frequenzbereichen, die typischerweise nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil 12.06.2014

Der Kläger wendet sich mit der Berufung noch gegen die Anrechnung eines Guthabens aus einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 12.06.2014

Zwischen den Beteiligten ist die Bemessung des Arbeitslosengeldes streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 11.06.2014

Schwerbehindertenrecht: Ermittlung des Grades der Behinderung bei einer posttraumatischen Belastungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 11.06.2014

Einen entweder von der Beklagten oder der Beigeladenen zu erbringenden Zuschuss zu den über den Festbetrag …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 11.06.2014

Der 1943 geborene Kläger begehrt die Heraufsetzung des Grades der Behinderung (GdB) von 40 auf 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 38. Senat Urteil 11.06.2014

Sozialgerichtliches Verfahren: Entschädigung wegen unangemessener Dauer des Berufungsverfahrens

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.06.2014

Die Beteiligten streiten um eine Rückforderung von Kinderzuschlag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.06.2014

Die 2006 und 2008 geborenen Kläger wenden sich gegen einen Rückforderungsbescheid der Rechtsvorgängerin des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.06.2014

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 11.06.2014

Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers

unterbliebene fristgerechte Zuständigkeitsklärung · Übernahme von Zahnbehandlungskosten als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 11.06.2014

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für den Besuch einer Tagesbildungsstätte in Niedersachsen seit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 38. Senat Urteil 11.06.2014

Streitig ist, ob die Kläger Anspruch auf Entschädigung wegen einer unangemessenen Dauer eines …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.06.2014 LS

Ein Versorgungszuschlag, der für Beamte eines Postnachfolgeunternehmens gezahlt wird, die zur Begründung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.06.2014 LS

Eine Regelung, die eine Entgelterhöhung von der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 10. Senat Beschluss 05.06.2014

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Vertretung des beklagten Landes durch eine Richterin des … · Richterablehnung · Ablehnungsgesuch bis zur Beendigung der Instanz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 05.06.2014

Die Klägerin begehrt von der beklagten Bundesagentur für Arbeit Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 05.06.2014

Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Zulässigkeit der Entscheidung des Berufungsgerichts über …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 05.06.2014

Ob die Beklagte die Klägerin im Zeitraum vom 13.04.2010 bis zum 07.09.2011 zu Recht aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 05.06.2014 LS

Einer Messung der Bewegungseinschränkungen nach der Neutral-Null-Methode kommt bei der Ermittlung einer MdE …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 05.06.2014

Streitig ist, ob die Beklagte an einen Verwaltungsakt der Beigeladenen zu 3) gebunden ist

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.06.2014

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Wahlausschuss der Beklagten die Vorschlagsliste der Klägerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 05.06.2014

Arbeitslosenversicherung: Bindungswirkung einer Feststellung der Sozialversicherungspflicht durch die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Mainz 3. Kammer Urteil 04.06.2014 LS

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse

Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.06.2014

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung dagegen, dass das Sozialgericht sie zur Neuberechnung der der …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 14. Senat Urteil 04.06.2014 LS zitiert von 43

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bekanntgabe von Verwaltungsakten · Anhörungspflicht · Vertretung der Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 14. Senat Beschluss 04.06.2014 zitiert von 7

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Wegfall der Klärungsbedürftigkeit durch zwischenzeitliche … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten … · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 14. Senat Beschluss 04.06.2014 zitiert von 6

Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.06.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung höheren Übergangsgeldes

Sozialrecht Abgeändert

BSG 14. Senat Beschluss 04.06.2014 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 03.06.2014

Streitig ist die Höhe eines Anspruchs auf (große) Witwenrente

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 02.06.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses vom 16./17.06.2003 als Arbeitsunfall nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.06.2014

Die Beteiligten streiten um die Wegegeld-Vergütung für Hebammenleistungen bei Hausgeburten in drei …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 28.05.2014

Die 1984 geborene und seit Mai 2012 verheiratete Klägerin absolvierte von 2000 bis 2003 erfolgreich eine …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 28.05.2014

Gründungszuschuss – Anspruchsvoraussetzung

Beendigung der Arbeitslosigkeit · Verfügbarkeit · Begriff der Arbeitslosigkeit · Beschäftigungslosigkeit ungenügend

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.05.2014 zitiert von 1

Streitig ist die Genehmigung zur Abrechnung der Weichstrahl-/Orthovolttherapie nach den Ziffern 25310 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 28.05.2014 LS

Rentenversicherung – Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet

selbstständig Tätiger · Befreiungsantrag vor Inkrafttreten der Neuregelung des § … · Meistbegünstigungsgrundsatz · Bescheiderteilung nach der gesetzlichen Neuregelung ohne …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil 28.05.2014

Berücksichtigung zusätzlicher Belohnungen im Rahmen der Zusatzversorgung der technischen Intelligenz bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 28.05.2014 LS zitiert von 1

Betriebsprüfung – Arbeitnehmerüberlassung

Unwirksamkeit · Beitragspflicht · nebeneinander bestehendes fehlerhaftes und fingiertes … · kein sozialversicherungspflichtiges …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 27.05.2014 LS

Künstlersozialversicherung – darstellende Kunst

Tätigkeit mit Schwerpunkt im organisatorischen Bereich · keine Versicherungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 27.05.2014 zitiert von 9

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Ablehnung eines Antrags auf Terminsverlegung wegen … · kurzfristig gestellter Antrag · Anforderungen an die Glaubhaftmachung der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.05.2014

Die Beteiligten streiten um die teilweise Rücknahme des bestandskräftig gewordenen Bescheides des Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 27.05.2014 LS

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Regelsatz · Geltendmachung eines behinderungsbedingt erhöhten Bedarfs · keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Bedarfsdeckung durch Regelsatz und Mehrbedarf nach § 30 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 27.05.2014

Berücksichtigung der Kapitalauszahlungsbeträge aus einer sog. Direktversicherung bei der Beitragsbemessung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 27.05.2014 LS zitiert von 3

Sozialhilfe – keine Kostenübernahme für implantatgestützten Zahnersatz

keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 27.05.2014

Anforderungen an den Eintritt einer wesentlichen Änderung bei der Bewilligung von Leistungen der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.05.2014

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Förderung ihrer Weiterbildung zur Altenpflegerin auch für das 3. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 27.05.2014 LS zitiert von 2

Krankenversicherung – Versorgung mit Heilmitteln

Langfristverordnung auch bei nicht in der Anlage zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil 27.05.2014 LS zitiert von 3

Sozialhilfe – keine Kostenübernahme für implantatgestützten Zahnersatz

keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · vergleichbar der Hilfe bei Krankheit · Leistungserbringung wie in der gesetzlichen … · keine Kostenübernahme für darüber hinausgehende Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben