Urteile zu § 160 SGG – Seite 279

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Regelsatz · Geltendmachung eines behinderungsbedingt erhöhten Bedarfs · keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Bedarfsdeckung durch Regelsatz und Mehrbedarf nach § 30 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage · Soldatenversorgungsrecht · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · keine Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung trotz Abwesenheit eines Beteiligten · Zugang zu den dienstlichen Äußerungen vor einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

GdS-Feststellung · Sturz durch Schwindelanfall · im Krieg erlittene Kopfverletzung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Hinzuverdienst · Zahlung eines angesparten Wertguthabens nach einem Störfall … · Anrechnungsmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Wie-Beschäftigung · nachbarschaftliche Mithilfe an einer Traktorreparatur · geringfügige Hilfstätigkeit · besonders enges Nachbarschaftsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Versorgungsrecht: Feststellung von Schädigungsfolgen

Berücksichtigung einer besonderen bzw. einer … · Umfang der Abwägungsentscheidung zur Höherbewertung der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erlass einer Forderung · Zuständigkeit des Forderungsinhabers · Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehens wegen Mietschulden · keine Unbilligkeit der Einziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Rentenüberleitung

Eigentumsschutz der in der DDR erworbenen subjektiven Rechte · Verfassungsmäßigkeit der "Rentenabschläge" bei vorzeitiger …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 15
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hörgeräteversorgung

Kostenerstattung für die den Festbetrag übersteigenden … · Fingierung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs · Beratungsfehler des Hörgeräteakustikers

Sozialrecht Aufgehoben