Urteile zu § 160 SGG – Seite 283

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit und Entscheidungserheblichkeit der … · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Unterkunftskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Studenten

Versicherungspflicht · Promotion · freiwillige Krankenversicherung · Beitragsbemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · unterbliebene Anhörung eines Sachverständigen zur … · rechtliches Gehör · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 24
Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

gröbliche Pflichtverletzung · keine Relativierung durch lange Zeitdauer · Begriff des Wohlverhaltens · Sozialgericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 50
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen … · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · aussagepsychologische Begutachtung · Nachholung einer unterbliebenen Sachverständigenvernehmung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung von steuerfreien Zahlungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

Morbus Parkinson bei einem Schädlingsbekämpfer · Fehlen gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse · gute Möglichkeit nicht ausreichend · keine konkrete gefährdende Einwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftspflicht des Partners · keine Pflicht zur Ausfüllung der Anlage WEP oder zur … · Auskunftsverlangen als einheitlicher Verwaltungsakt · keine Teilrechtswidrigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Rückwirkung eines Leistungsantrags nach § 60 BVG · fehlende Kenntnis des Anspruchs · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Sturz aus etwa 3 Metern Höhe auf Betonboden · haftungsausfüllende Kausalität · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten · Rückgriff auf Wohngeldtabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen