Urteile zu § 160 SGG – Seite 299

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2

Gewalttat im Ausland · zeitlicher Anwendungsbereich des § 3a OEG · Übergangsregelung · Verfassungsmäßigkeit des § 10 S 6 OEG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Blindenführhund · Erforderlichkeit neben einem Blindenlangstock

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Vorlage von AU-Bescheinigungen · Folgen einer unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil

Altersrente · ähnliche Leistung öffentlich-rechtlicher Art · Ruhegehalt eines Flugzeugführers bzw Waffensystemoffiziers … · freiwillige Fortführung des Dienstes bis zu weiteren fünf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

lex specialis zu BKV Anl 1 Nr 1303 · ergangene Verwaltungsentscheidung nur hinsichtlich der BK … · arbeitstechnische Voraussetzung · besondere benzolverursachte Erkrankungen des Blutes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

haftungsausfüllende Kausalität · psychischer Gesundheitsschaden gem ICD-10 F 43.1 · posttraumatische Belastungsstörung als Unfallfolge · Nachweis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur · selbst genutzte Eigentumswohnung · Einbau einer Gasetagenheizung anstelle Öleinzelöfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

missbräuchliche Rechtsverfolgung · Überprüfungsantrag gem § 44 SGB 10 · fünf Wochen nach Zurückweisung der Berufung · Auferlegung der hälftigen Pauschgebühr gem § 186 S 1 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Verschlossenheit des Arbeitsmarktes · Pausenregelung · übliche Bedingungen · Nutzungsobliegenheit für Verkehrsmittel zur Kompensation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen