Urteile zu § 160 SGG – Seite 300

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

sachlich-rechnerische Richtigkeit · Verstoß gegen gesetzliche oder vertragliche … · Qualitätsanforderungen an die Dokumentation ambulanter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Leistung bei Transsexualität · Bewertung des Anspruchs auf körperliche Eingriffe durch … · Eingriff in einen gesunden Körper als "ultima ratio" · Grenze der Einwilligungsfähigkeit im Falle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Versterben des Tatopfers · Augenzeuge als Sekundäropfer · Fehlen einer personalen Beziehung · Erforderlichkeit der unmittelbaren Wahrnehmung bzw Kenntnis …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Einführung der Fallpauschalen · Überschreitung der Grenzverweildauer · medizinische Behandlungsnotwendigkeit · Begriff der Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 5

Verfahrensmangel · fehlerhafte Zurückverweisung an das Sozialgericht · Abtretung des im Klageverfahren streitbefangenen Anspruchs · Rechtsnachfolge

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Gebärmutterkrebs · Verlust der Eierstöcke und der Gebärmutter · Sekundärleiden nach Operation · Narbenschmerzen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Hodentumor · Verlust eines Hodens · Heilungsbewährung · Änderungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Möglichkeit zum Besuch öffentlicher Veranstaltungen · körperliche Gründe · bauliche Hindernisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4

Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · behinderungsbedingter Mehrbedarf · keine rückwirkende Gewährung trotz rückwirkender …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Ausschluss eines Anspruchs auf Landesblindengeld · Vergleichbarkeit mit der Blindenhilfe gem § 72 SGB 12 · Begründung des Verwaltungsakts · Zulässigkeit des Nachschiebens von Gründen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 1. Kammer Urteil LS

Berechnung des arzt- bzw praxisbezogenen … · keine Heranziehung des Geschlechts der Versicherten bei der … · Diagnostik bei besonderen Patientengruppen mittels MRT …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · Einkommenseinsatz · Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze nach § 88 … · Nichtanwendbarkeit des § 88 Abs 2 SGB 12 bei Bezug von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Fälschung · divergierende Arztnummern · Vordruckvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Vergütungsanspruch setzt Vorliegen einer ordnungsgemäßen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen