Urteile zu § 160 SGG – Seite 306

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss

Ausschlussfrist des Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil

Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Nichterreichen des für die Pflegestufe I erforderlichen … · Ausscheiden eines Leistungsanspruchs bei fehlender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 9

Verletzung des § 103 SGG · Aufrechterhaltung angekündigter Beweisanträge · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung prozessualer Fragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1

DRG-Fallpauschale · Auslegung von Abrechnungsbestimmungen · Kodierung einer neurologischen Komplexbehandlung des akuten … · unmittelbarer Zugang zu neurochirurgischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 4

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages in Höhe von 100 Euro vom … · Sperrwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Freiburg · schlüssiges Konzept · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze anhand qualifizierter …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS

Darlehen für Mietkaution · Mietkautionsvertrag · selbstschuldnerische Bürgschaft des Grundsicherungsträgers · fehlende Berechtigung des Vermieters zur Inanspruchnahme …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Eingliederungsleistungen · Vermittlungsgutschein · Vergütungsanspruch des privaten Vermittlers · Anforderungen an die erfolgreiche Vermittlungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Versagung von Sozialleistungen bei fehlender Mitwirkung · analoge Anwendung des § 66 SGB 1 · Vertretungsberechtigung eines Rentenberaters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · Unbeachtlichkeit der zumutbaren Wegstrecke · große Anstrengung · Erforderlichkeit fremder Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Schätzung der Einkommensverhältnisse eines Künstlers · erneute Prüfung der Versicherungspflicht nach Feststellung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen