Urteile zu § 160 SGG – Seite 307

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht

Eingetragener Verein · Verlegerverband · Anzeigenblätter · Werbung bzw Öffentlichkeitsarbeit für Dritte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Gegenstand des Rechtsstreits

Erlass weiterer Bescheide nach Urteilszustellung aber vor … · Klageänderung · Entscheidung durch LSG · Abzweigung laufender Geldleistungen bei Verletzung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Mehrfachdiabetes · Aufenthalt und Behandlung in einem Diabetes-Dorf · stationäre Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Transferkurzarbeitergeld · Bedrohung durch Arbeitslosigkeit · Rechtswidrigkeit der drohenden Kündigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · selbständige Erwerbstätigkeit · Hauptberuflichkeit · Nachweis der Einkünfte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bundestagsabgeordneter bzw -abgeordnete · Anspruch endet bei Gewährung einer Altersentschädigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 13. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt eines Kindes · keine Bedarfsdeckung durch Zuwendungen aus der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · weiteres Gutachten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 26
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Berufungsverfahren · Wert des Beschwerdegegenstandes · Beschränkung des Berufungsantrags

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 39
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

versehentliches Übergehen eines Klageanspruchs · Vorverfahrenspflicht · Rechtsweg · Teilverweisung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Austausch der Rechtsgrundlage

Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistung · überzahlter Gründungszuschuss · kein Ermessen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anrechnung von Nebeneinkommen

Freibetrag · Rechtswidrigkeit eines isolierten Verwaltungsakts · keine Elementenfeststellung · Entstehung des Arbeitslosengeldanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Umweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Feststellungslast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 8
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Anwendbarkeit einer bestimmten DRG · Auslegung einer Einzelvergütungsvorschrift (hier OPS · Zulässigkeit der Revision · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen