Urteile zu § 160 SGG – Seite 309

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Aufhebung der Bewilligung einer Invalidenrente

ursprüngliche Leistungseinschätzung · wesentliche Verbesserung des Leistungsvermögens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Sachverhaltsaufklärung · sozialgerichtliches Verfahren · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen … · eingeschränkte Prüfbefugnis des Revisionsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Berücksichtigungsfähigkeit eines Arbeitszimmers · Möglichkeit zum Umzug · angemessene Unterkunftskosten im Land Berlin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Gelegenheit zur Teilnahme an der mündlichen … · Nichterhalt der Terminbestimmung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit und … · Arbeitslosengeldanspruch · Beschäftigungslosigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

nicht ausreichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung … · Sozialgeld · Mehrbedarf · kostenaufwändige Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationärer Aufenthalt innerhalb der Grenzverweildauer · Auffälligkeit der Krankenhausrechnung · Einleitung eines Prüfverfahrens durch den Medizinischen … · rechtsmissbräuchliches Prüfverhalten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Landesblindengeld – Sachsen-Anhalt

Höchstbetrag · Anrechnung von Leistungen der sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen