Urteile zu § 160 SGG – Seite 310

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Zusammentreffen von Einkommen und Altersrente

Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze aufgrund einer … · keine atypische Fallgestaltung

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

versicherte Tätigkeit · versicherter Weg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage · Elterngeldrecht · Einkommensermittlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Leibrentenzahlung als Unterkunftskosten · Abgrenzung von Tilgungszahlungen · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · Angemessenheitsprüfung unter verfassungskonformer Auslegung …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · Nichterhalt der Ladung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenzrüge · Unzulässigkeit der Geltendmachung einer neuen Rechtsfrage … · kein "Nachschieben" von Gründen nach Fristablauf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Einschränkungen der Leistungsfähigkeit · komplexes regionales Schmerzsyndrom · Schweregrad eines Schlafapnoesyndroms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Leistungserstattung an ein Krankenhaus

teilstationäre Erbringung einer Polysomnographie · Vergütungspflicht der Krankenkasse für eine teilstationär … · Voraussetzung der Fälligkeit einer Vergütungsforderung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Auslandsbeschäftigung · Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Unmittelbarkeit der Vorbeschäftigung · Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses in Großbritannien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen