Urteile zu § 160 SGG – Seite 312

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 28
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwertung eines im Verwaltungsverfahren eingeholten … · Urkundsbeweis · Pflichten des Sachverständigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Niedersachsen-Bremen Urteil
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · Berufsunfähigkeit · Leistungsvermögen · Arbeitsmarkt · psychische Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – stationäre Krankenhausbehandlung

Abrechnung des lokal implantierten Chemotherapeutikums … · Auslegung bestehender Abrechnungsvereinbarungen · Verstoß gegen das gegenseitige Rücksichtnahmegebot

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 199
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Schädigung in der Kindheit · seelische und körperliche Misshandlung · sexueller Missbrauch · tätlicher Angriff

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Ergotherapeut · Anforderungen zur Prognoseentscheidung über die Höhe des … · Bestimmtheitsanforderung bei konkludenter Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rentenauszahlung – Überweisung

Barauszahlung · Auszahlung an der Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Klageerhebung per E-Mail · Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ohne … · Verletzung der gerichtlichen Fürsorgepflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Revisionszulassung – grundsätzliche Bedeutung

Klärungsbedürftigkeit · Bestimmtheit von Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Feststellung eines weiteren Unfallschadens · Kausalität · wesentliche Bedingung · alternativer Kausalverlauf

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Ende des Verletztengeldanspruchs

Feststellung durch Verwaltungsakt · zuständige Stelle für Prognoseentscheidung: Ausgangsbehörde · beachtlicher Verfahrensfehler gem §§ 62 Halbs 2, 42 S 1 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Revision

mangelhafte Revisionsbegründung · Nichtauseinandersetzung mit angefochtener LSG-Entscheidung · Revisionsschrift: fast wörtliche Wiedergabe der …

Sozialrecht Revision verworfen