Urteile zu § 160 SGG – Seite 313

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung des Grundsatzes der Mündlichkeit · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Verbrauch einer Einverständniserklärung gem § 124 Abs 2 SGG · wesentliche Änderung der bisherigen Prozesslage …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Einmalzahlung · Zuflussprinzip · Zuordnung zum Entgeltabrechnungszeitraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Insolvenzgeldanspruch – Arbeitsentgeltanspruch

Verzugslohn · keine erbrachte Arbeitsleistung · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Ausübung des Leistungsverweigerungs- oder …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

alleingeschäftsführender Alleingesellschafter einer UG · Gewinnerzielungsabsicht bei Vergütungsanspruch erst nach … · Gewinnausschüttung als Arbeitseinkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegungsanforderungen · grundsätzliche Bedeutung · konkrete Rechtsfrage · medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Einzel-GdB von 50 · Gesamt-GdB · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Somatisierungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen Berufsunfähigkeit

Erzieher · Horterzieher · körperlicher Einsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil
Unzulässigkeit der Klage wegen fehlendem Vorverfahren

erstmalige Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § … · Nichtbenennung konkreter Verwaltungsakte mit Datum · Nichtdarlegung der Rechtswidrigkeitsgründe · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Bluthochdruck · Einschränkung der Herzleistung · weitere Herzerkrankung · Gesamtgrad für das Funktionssystem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

an Mukoviszidose erkranktes Kind · Einzelfallbetrachtung · Betreuungsbedarf · Grundpflege

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil
Überprüfung ungenannter Grundsicherungsbescheide seit 2006

Anspruch auf Bescheidüberprüfung · Grundsicherung nach SGB II · Konkretisierungspflicht · Bestandskraft von Bescheiden · Einkommensanrechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen