Urteile zu § 160 SGG – Seite 314

Verweisbarkeit eines Kameraassistenten und Tontechnikers · Mehrstufenschema des BSG

Beitragsnachlass in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder · gesetzliche Rentenversicherung · zusätzliche über § 70 SGB 6 hinaus zu ermittelnde …

Darlegungsanforderungen · soziales Entschädigungsrecht · Soldatenversorgung · Wehrdienstbeschädigung

Versagung wegen Mitverursachung · erwarteter Angriff · leichtfertige Selbstgefährdung durch eigene … · unterlassenes Ausweichen

Arbeitsentgelt · Jahresendprämie · Glaubhaftmachung · Zeugenaussagen

Erforderlichkeit der CPM-Bewegungstherapie unter Einsatz … · gerichtliche Sachaufklärungspflicht · Verfahrensfehler · Nichtzulassungsbeschwerde

chronische Darmstörung · erhebliche Minderung des Kräfte- und Ernährungszustands · leichtes Untergewicht · fehlender Leidensdruck

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Maschinenbedieners auf den allgemeinen … · Mehrstufenschema des BSG

Voraussetzungen · Rentenumwandlung einer Altersrente

Ansetzung einer mündlichen Verhandlung auf 20 Minuten · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · tätlicher Angriff

Höherstufung · sozialgerichtliches Verfahren · Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler

Freibetrag Ost

GdS-Feststellung · altersbedingter Nachschaden · Wehrdienstbeschädigung · ursächlicher Zusammenhang

betriebliche Voraussetzung · VEB Getreidewirtschaft und Kraftfuttermischwerk Querfurt

Verweisbarkeit eines Kranfahrers auf den allgemeinen … · Mehrstufenschema des BSG

Antragstellung unmittelbar vor mündlicher Verhandlung · Zurückweisung wegen Verspätung · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung

Wie-Beschäftigung gem § 2 Abs 2 S 1 iVm Abs 1 Nr 1 SGB 7 · fremdwirtschaftliche Handlungstendenz · Abgrenzung zur unternehmerähnlichen Tätigkeit

Reparaturen von Brackets oder anderen im Zuge der … · Ausschluss der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei genehmigten …

Auslegung eines Tatbestandsmerkmals (hier Heparine) in … · Verzicht von Muslimen auf natürliche Heparine bei … · Sprechstundenbedarfs-Regress · Verschulden des Vertragsarztes

Übernahme von Bestattungskosten · Geltendmachung durch einen Nachlasspfleger für einen … · Aktivlegitimation · Kostentragungspflicht

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch des …

Qualifikationsgruppeneinstufung eines Musikleiters · Rentenberechnung · Entgeltpunkte Ost · gewöhnlicher Aufenthalt

kein Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 … · Verfassungsmäßigkeit

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Erziehungsgeld · Personensorge iS von § 1 Abs 1 S 1 Nr 2 BErzGG · Innehaben

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · sozialgerichtliches Verfahren · Auslegung von Landesrecht · bayerisches Landeserziehungsgeld