Urteile zu § 160 SGG – Seite 325

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Student

Überschreitung der Altersgrenze · Hinderungszeiten nach Vollendung des 30. Lebensjahres · keine Verlängerung der Versicherungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Feststellung des Grads der Behinderung · Gewichtung der Einzel-GdB im Rahmen der Bildung des … · Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB von 50

Diabetes mellitus · viermalige Insulininjektion · Beeinträchtigung der Teilhabe · gravierende Auswirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Impfschadensrecht – ursächlicher Zusammenhang

Grippeschutzimpfung · nekrotisierende Fasziitis · septischer Schock · keine Hautreaktion an der Injektionsstelle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Vergütung von Notfallleistungen

Honorarverteilungsgerechtigkeit · Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs · Gestaltungsspielraum einer Kassenärztlichen Vereinigung · Gleichheitsverstoß

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Ausschreibung eines Vertragsarztsitzes

Praxisnachfolge · ärztlicher Psychotherapeut · längere Erkrankung · fortführungsfähige Praxis (verneint

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – absoluter Revisionsgrund

Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · offensichtlich rechtswidriger Übertragungsbeschluss gem § … · Entscheidung ohne ehrenamtliche Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zurückverweisung · Rechtsmissbräuchlichkeit eines Rechtsschutzbegehrens · Verstoß gegen das Gebot des effektiven Rechtsschutzes

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen