Urteile zu § 160 SGG – Seite 326

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Unterkunft und Heizung · Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben · Erheblichkeit des Umstandes der Entstehung des Guthabens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht nach § 2 Abs 2 Nr 1 SGB 4

Restaurantleiter · freier Mitarbeiter · vertragliche Vereinbarung · tatsächliche Verhältnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

fehlende Arbeitslosmeldung · Eigenbemühungen · Nachweis der subjektiven Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Umdeutung

Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Rentenantrag · Rentenbeginn · eingeschränkte Disposition

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · nicht rechtskundig vertretener Beteiligter · Versäumung der Berufungsfrist nach irrtümlich erfolgter …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 40
Rente wegen Erwerbsminderung

Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt · Benennungspflicht · Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 38
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rechtsweg · Behandlung einer auch auf Amtshaftung gestützten Klage · Klageerhebung beim unzuständigen Gericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsminderung

eingeschränkte Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt · Schmerzen · Erfordernis der Validierung geäußerter subjektiver …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Vertragsarzt · Nichtbeachtung der Existenz des Risikostrukturausgleichs … · keine Verletzung des rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Auslegung eines Vergleichs über Beitragsrückstände · Empfängerhorizont · rückwirkende Veranlagung zu einer höheren Gefahrklasse · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben