Urteile zu § 160 SGG – Seite 327

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

multiple Sklerose · Kostentragung für ein Medikament · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsmaxime · ergänzende Befragung eines nach § 109 SGG angehörten … · Beweisantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Zurückverweisung

sozialgerichtliches Verfahren · wesentlicher Mangel · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · erfolgloser Befangenheitsantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Schwerbehindertenrecht · Einholung eines konkreten Befundberichts bei Vorliegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der Divergenz

unzureichende Begründung · Vermittlungsgutschein · Rechtscharakter · Geltungsdauer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · notwendige Beiladung der Krankenkasse · soziales Entschädigungsrecht · Erstattung von Reisekosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Auslegung rechtlicher und tatsächlicher Behauptung als … · Schwerbehindertenrecht · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme der Kosten einer privaten Krankenversicherung · Zulässigkeit der Begrenzung des Zuschusses auf die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

rückwirkende Feststellung der Pflegestufe I bei … · objektive Beweislast

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Zusatzversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Anlagenbau · serielle Massenproduktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soldatenversorgung – Hinterbliebenenrente

Tumorerkrankung eines ehemaligen Radaroffiziers der … · Wehrdienstbeschädigung · ursächlicher Zusammenhang · Beweis einer relevanten Strahlenexposition

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Beitrittsgebiet – Zusatzversorgungsträger

Entgeltbegrenzung · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Vermögenseinsatz

Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt · Erhebung von Zinsen · § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls

Sozialrecht Aufgehoben