Urteile zu § 160 SGG – Seite 336

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Höherstufungsantrag · rückwirkende Feststellung der Pflegestufe bei … · Sachaufklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Hinterbliebenenrente

Einkommensanrechnung bei Veräußerungsgewinnen eines … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – unangemessene Unterkunftskosten

Kostensenkungsverfahren · Unterbrechung des Leistungsbezugs · erneute Übergangsfrist für die Kostensenkung · Einzelfallprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Hochschulklinik · Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit · Fehlen · Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 37
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Anforderungen an die Darlegung einer … · Verfahrensrüge · Verletzung der Aufklärungspflicht · Beweisantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit durch Arbeitsaufgabe · Auslegung des Begriffes "wichtiger Grund" in § 34 SGB 2 · Verletzung des Persönlichkeitsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Vorliegen eines Unfallereignisses · Abgrenzung eines äußeren Ereignisses zu krankhaften … · geeigneter Unfallhergang · Anheben eines Reifens beim Reifenwechsel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Bildung von Festbetragsgruppen

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben