Urteile zu § 160 SGG – Seite 337

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderung an den Nachweis der Kosten für Unterkunft und … · Feststellung eines Rechtsbindungswillens bei ausbleibender …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss
Insolvenzgeldanspruch – Arbeitnehmereigenschaft

Geschäftsführer einer insolventen GmbH · Geschäftsführer und Liquidator der Tochtergesellschaft als … · Insolvenzverwalter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Änderungsbescheid wegen der Erzielung eines niedrigeren … · keine Überprüfung der Höhe der Leistungen für Unterkunft … · Bestandskraft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Kinderzuschlag – kein Anspruch für Pflegekinder

keine Vermeidung von Hilfebedürftigkeit · nicht Mitglied der Bedarfsgemeinschaft · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Familienheimfahrt · ständige Familienwohnung · Lebensmittelpunkt · Zweitwohnsitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Rente wegen Erwerbsminderung

Altersteilzeitvertrag · Störfall · Auszahlung eines Wertguthabens · Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Nachforderung von Beiträgen aufgrund einer … · Doppelversorgung nach Fehleinschätzung des … · Begründung von Versicherungspflicht · Verwirkung bei der Nachforderung von Beiträgen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Pflegeeltern · Kindererziehung · nach Vollendung des dritten Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Gewährung rechtlichen Gehörs · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbräuchlichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen