Urteile zu § 160 SGG – Seite 349

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Auslegung nicht eindeutiger Anträge durch das Gericht · Feststellung des Grades der Behinderung und Feststellung … · kein Feststellungsanspruch im Verfügungssatz eines Bescheids · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherung – Versicherungspflicht

GmbH-Geschäftsführerin im väterlichen Unternehmen · Vorbereitung auf Unternehmensnachfolge · Inhaberin von 30 % bzw 49 % der Gesellschaftsanteile · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Bezug einer anderen Sozialleistung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · medizinisch geeigneter Fall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · Abgrenzung zu § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · unentschuldigtes Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen … · Aufrechterhaltung eines Beweisantrags · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG NRW Urteil zitiert von 1
Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung

Arbeitsuchendmeldung · Sperrzeit · Arbeitslosengeld · Fristeinhaltung · Informationspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen