§ 160 SGG – Rechtsprechung (26.531 Entscheidungen) – Seite 356

Pflichtbeitragszeiten aufgrund einer Beschäftigung als … · Anrechnung einer unvermeidbaren Zwischenzeit · Anrechnungszeiten wegen Ausbildung · Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.11.2011

Streitig ist, ob die Klägerin beitragspflichtiges Mitglied in der beklagten Berufsgenossenschaft ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

Unzulässigkeit der Bildung von Individualbudgets nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Sofern ein Vertrag über den Honorarverteilungsmaßstab ab dem 1. April 2005 noch die Bildung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Wegfall der freiwilligen Krankenversicherung für Rentner

Entziehung des bewilligten Beitragszuschusses nach § 48 Abs … · BVerfG-Beschluss vom 15.3.2000 · 1 BvL 16/96

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005

Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Punktwertstabilisierung für Jungpraxen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Sofern ein Vertrag über den Honorarverteilungsmaßstab ab dem 1. April 2005 noch die Bildung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Sofern ein Vertrag über den Honorarverteilungsmaßstab ab dem 1. April 2005 noch die Bildung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005

Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Berechnung des Individualbudgets vor dem 1.4.2005

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsvertrag ab 1.4.2005

Rechtmäßigkeit · Individualbudgetierungsregelung · Fortführung iS der Öffnungsklausel in Teil III Ziff 2.2 des … · Höhe des Individualbudgets vor dem 1.4.2005

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 11. Senat Beschluss 30.11.2011

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Einholung eines … · Versagung der Förderung der Teilhabe eines … · erneute berufliche Ausbildung oder Weiterbildung wegen Art …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 30.11.2011 LS

Sofern ein Vertrag über den Honorarverteilungsmaßstab ab dem 1. April 2005 noch die Bildung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 14. Senat Beschluss 30.11.2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Arbeitslosengeld II · Abzweigung des Kindergeldes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.11.2011 LS

§ 200 Abs 2 Halbs 1 SGB VII räumt den Versicherten kein Recht ein, selbst Sachverständige zur Durchführung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.11.2011

Anforderungen an den Krankheitsbegriff als Voraussetzung für den Anspruch auf Krankenbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.11.2011

Der Kläger begehrt die Kosten, die ihm für Fahrten zu Arztbesuchen, einer Trainingstherapie sowie Diabetes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2011

Der 1931 geborene Kläger war vom 1.11.1958 bis zu deren Tode mit der 1935 geborenen und am 00.00.1999 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2011 zitiert von 1

Ob die 1936 geborene Klägerin einen Anspruch auf (Geschiedenen-)Witwenrente aus der Rentenversicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 29.11.2011

Die Kläger wenden sich vornehmlich gegen die Änderung bzw. Aufhebung der Bewilligung von Leistungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 29.11.2011 LS

Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Einkünfte aus Kapitalvermögen · kein Einfluss der tatsächlichen Verwendung zugeflossener …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil 29.11.2011

Anforderungen an die Anhörung der Beteiligten vor Erlass eines Gerichtsbescheids

Verstoß gegen die Anhörungspflicht als wesentlicher …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 29.11.2011 LS

Das Dienstverhältnis eines Pfarrers besteht auch nach dessen Eintritt in den Ruhestand fort.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 29.11.2011 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Kostenerstattung im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 2. Senat Urteil 29.11.2011 LS zitiert von 28

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung

Rechtsmittelberechtigung · haftungsprivilegierte Person · Schadensersatz · Feststellungsbefugnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2011 zitiert von 1

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende während Ausbildung

SGB II · Grundsicherung · Ausbildung · Zuschuss · Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung höherer Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozial-gesetzbuch - Sozialhilfe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss 25.11.2011

Streitig ist eine höhere Vergütung der Klägerin aus vertragsärztlicher Tätigkeit für das Quartal II/2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss 25.11.2011

Honorarverteilungsvertrag: schwerpunktmäßige psychotherapeutische fähige Allgemeinmedizinerin

Honorarkontingente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 25.11.2011 zitiert von 1

Freiwillige Weiterversicherung in der Arbeitslosenversicherung nach Beendigung der Selbständigkeit

Freiwillige Weiterversicherung · SGB III § 28a · Arbeitslosenversicherung · Selbständigkeit · Restanspruch

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.11.2011

Der Kläger wendet sich gegen die von ihm zu entrichtenden Prämien für die sog. Aufstockungsversicherung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 24.11.2011

Der Kläger wendet sich gegen die von ihm zu entrichtenden Prämien für die sog. Aufstockungsversicherung mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 24.11.2011 LS zitiert von 47

Arbeitslosengeld II – Erhöhung der Unterkunftskosten

Notwendigkeit oder Erforderlichkeit des Umzuges aus … · Angemessenheit der Unterkunftskosten der neuen Unterkunft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 24.11.2011

Streitig ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2011

Streitig ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 5. Senat Urteil 24.11.2011

Höhe der vom Kläger zu entrichtenden Prämien für die sog. Aufstockungsversicherung mit Mehrleistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.11.2011 LS

Kosten für einen notariellen Wohnungskaufvertrag sind keine Wohnungsbeschaffungskosten im Sinne des § 22 Abs. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2011

Höhe der vom Kläger zu entrichtenden Prämien für die sog. Aufstockungsversicherung mit Mehrleistungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2011

Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.11.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der tödliche Verkehrsunfall des Ehemanns der Klägerin vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.11.2011 LS

Die Rhythmische Massage der Anthroposophischen Medizin stellt ein "neues" Heilmittel i.S.d.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 4. Senat Beschluss 24.11.2011 zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Aussetzung des Verfahrens · Vorgreiflichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 23.11.2011 LS

Arbeitsunfähigkeit kann nicht rückwirkend, d. h. für Zeiträume vor dem Tag ihrer ärztlichen Feststellung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 23.11.2011

Schwerbehindertenrecht: Eignung eines radiologischen Befundes als Grundlage der Feststellung eines Einzel-GdB

Bildung eines Gesamt-GdB bei Leiden, die in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 23.11.2011

Höhe des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen