Urteile zu § 160 SGG – Seite 355

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS
Erziehungsgeld – Anspruchsberechtigung

nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer · Kind mit deutscher Staatsangehörigkeit · Erforderlichkeit des Besitzes eines Aufenthaltstitels · Anspruch auf Aufenthaltstitel nicht ausreichend

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Verfassungsmäßigkeit

Richtlinie über künstliche Befruchtung · intracytoplasmatische Spermieninjektion · Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – künstliche Befruchtung

keine Zusammenrechnung von zwei unterschiedlichen … · Voraussetzung für Kostenerstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Aufhebung – Erstattung

Hinzuverdienst · schwankendes Einkommen · Arbeitslosengeld · Rente wegen (teilweiser) Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Verkäuferin in einem Verbrauchermarkt · chronifizierte Depression · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Insolvenzgeld

Beurteilung der Arbeitnehmereigenschaft bei einem … · Auswirkung einer faktischen Weisungsfreiheit auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt in Brandenburg · fehlendes schlüssiges Konzept · fehlende Ermittlungsmöglichkeiten für das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Anspruch auf Krankengeld bei mehrfacher Erkrankung

Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Krankenversicherung · Dauer der Leistung · Mehrfacherkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

tätlicher Angriff auf die körperliche Unversehrtheit nach … · Nachweis und Feststellung der Schädigungsfolgen · Ohrfeige als wesentliche Ursache eines Sturzes und der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Datenschutz

Löschungsanspruch · Berechtigung des Unfallversicherungsträgers zur Erhebung … · Auskunfts- und Mitwirkungspflicht des Grundstückseigentümers · landwirtschaftlich bewirtschaftete Bodenfläche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen