Urteile zu § 160 SGG – Seite 354

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Voraussetzungen der Gefahrklassenherabsetzung · Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung · Ermessen der Berufsgenossenschaft · Auswahlermessen hinsichtlich des Herabsetzungsumfangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Anerkennung einer Berufskrankheit

Erschütterungsbedingte Erkrankung des Handgelenks · Erfüllung der arbeitstechnische Voraussetzungen · Berechnung der Schwingungsbelastung · Abgrenzung anderer berufsfremder Faktoren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Beitrittsgebiet

Rentenberechnung · Rentenüberleitung · Rentenwert (Ost

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss
Gesetzliche Unfallversicherung – Vorliegen einer Berufskrankheit

durch allergisierende Stoffe verursachte obstruktive … · BK 4301 · Bemessung des Grades der MdE nach dem sogen. "Reichenhaller … · Mehlstauballergie eines Bäckers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung

Kostentragung · billiges Ermessen · Anerkenntnis- bzw Vergleichsangebot aufgrund Änderung der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Krankenhausbehandlung · Klärung der Erforderlichkeit im Rahmen vorstationärer … · Geltendmachung einer gesonderten Vergütung bei sich …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Anhörungsrüge · Gebot des rechtlichen Gehörs · Verpflichtung der Gerichte

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Gemeinschaftspraxis

Verordnung von Sprechstundenbedarf in unzulässiger Weise · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Anerkennung von Vertrauensschutz · Haftung für Verpflichtungen der Gemeinschaftspraxis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen