Urteile zu § 160 SGG – Seite 353

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss

kein anerkennungsfähiger Wegeunfall, wenn nur die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 21

Amtsermittlungspflicht · Entscheidung über Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil

sog. Tennisellenbogen · als Berufskrankheit nach Nr. 2101 der Anlage zur BKV bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil

durchschnittliche bundeseinheitliche Preise für 2008 · Schiedsspruch · Bundesschiedsamt · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS

unbefristete Ausnahmegenehmigung nach § 137 Abs 3 S 3 SGB 5 · Normfeststellungsklage gegen Mindestmengenregelung des G-BA · Fehlen am Feststellungsinteresse · Angelegenheit des Vertragsarztrechts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil

Nichtdurchführung eines Hausbesuchs zur ärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 21

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldeaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 15

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Verletzung des rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen