Urteile zu § 160 SGG – Seite 352

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS

Beurteilung des sozialmedizinischen Leistungsvermögens · Diagnosestellung · Antrag nach § 109 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil

Rechtsgrundlage für Vergütungsanspruch · Abgrenzung von vollstationärer Behandlung zu anderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1

Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3

Arbeitslosigkeit · kurzzeitige Beschäftigung · schwankende Arbeitszeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS

beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Berücksichtigung der Kurialzulage und des … · Zahlung durch Dritten · Anstalt des öffentlichen Rechts

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Erforderlichkeit eines Umzuges · Lärmbelästigung · Begrenzung der Unterkunftskosten nach nicht erforderlichem … · Abschluss Mietvertrag als maßgeblicher Zeitpunkt für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Anspruch einer arbeitslos gemeldeten Versicherten · Sicherungslücke · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen