Urteile zu § 160 SGG – Seite 351

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz

MDK · keine Aufwandspauschale für reine Verweildauerprüfung

Frage des Erlasses des Zusatzbeitrages bei geringem … · Hinweispflicht der Krankenkasse

Beurteilung des Grades der MdE/des GdS

Tatbestandsmerkmal · Tragen schwerer Lasten auf der Schulter · bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule · Stuckateur und Trockenbauer

obstruktive Atemwegserkrankung · chemisch-irritativ oder toxisch wirkender Stoff · Nachweis im Vollbeweis · mechanische Irritation der Atemwege durch Stäube von …

fiktive Einbeziehung · Stichtagsregelung · betriebliche Voraussetzung · DDR-Planwirtschaft

arbeitstechnische Voraussetzung · qualifizierte Anforderungen · Konsensempfehlung · 2. und 3. Ergänzungskriterium der Konstellation B 2

Einkommenserzielung · Kenntnis der zuständigen Stelle

Betreiberin einer Videothek · geringfügig selbständige Tätigkeit · Überleitungsrecht

Vergütung · Krankenhausbehandlung · intensivmedizinische Komplexbehandlung · Gewährleistung einer ständigen ärztlichen Anwesenheit

Darlegung der Zulassungsgründe bei Begründung der …

Voraussetzung für Rüge einer Rechtssprechungsabweichung

vom Krankenhaus veranlasste Leistungen Dritter · Abgrenzung zwischen Verlegung und Verbringung · Übertragung der Gesamtverantwortung