Urteile zu § 160 SGG – Seite 359

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · Gruppentypik · epidemiologische Erkenntnisse · Beweisanforderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Unterbrechung des versicherten Weges · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Krankenhausvergütung – Abrechnungsprüfung

Prüfpflicht der Krankenkasse · Begründungspflicht des Krankenhauses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben · fehlende Werkstattfähigkeit eines schwerbehinderten Menschen · Diskriminierungsverbot des UNBehRÜbk

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Magdeburg 1. Kammer Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – ambulante Notfallversorgung

Aufspaltung der unterschiedlichen Leistungen durch … · ambulante Notfallleistungen durch Nichtvertragsärzte und … · Zuordnung zur vertragsärztlichen Versorgung · Vergütung und Höhe von Grund- und Zusatzpauschalen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsurteil · Erstattung außergerichtlicher Kosten von Beigeladenen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Anspruch auf Bekleidungserstausstattung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im … · offenbare Unrichtigkeit nach § 38 S 3 SGB 10

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Begriff der groben Fahrlässigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …

Sozialrecht Abgeändert