Urteile zu § 160 SGG – Seite 361

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherung – Versicherungspflicht

Co-Trainer für Handball-Bundesligamannschaft · Honorartätigkeit · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen voller Erwerbsminderung

beidseitige Schwerhörigkeit · Verweisung auf leichte Sortier- und Verpackungstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zeugenvernehmung · Stalking

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 22
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Überbrückungsgeld gem § 51 StVollzG für Haftentlassene · Vermögen bei Zuflusszeitpunkt vor Antragstellung · keine zweckbestimmte Einnahme iS § 11 Abs 3 SGB 2

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrenmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · nicht rechtskundig vertretene Klägerin · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Terminsladung · Verlegungsantrag · erheblicher Grund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · erstmals in der mündlichen Verhandlung erteilte rechtliche … · Antrag auf Einräumung einer Frist zur Stellungnahme · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Klärungsbedürftigkeit · Anti-D-Hilfegesetz · MdE-Bewertung · Anwendbarkeit des § 30 Abs 2 BVG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Rente wegen Erwerbsminderung

Lösung vom früheren Beruf · selbständige Tätigkeit · Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit · Nichterfüllung der Dreifünftel-Belegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Höhe der Regelleistung

gemischte Bedarfsgemeinschaft mit volljährigem Bezieher von … · analoge Anwendung des § 20 Abs 2 SGB 2 · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss
Einhaltung der Monatsfrist
Sozialrecht Berufung verworfen