Urteile zu § 160 SGG – Seite 367

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage · Arbeitslosengeld II · Sonderbedarf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Krankenhausvergütung · Fallzusammenführung bei Komplikation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Aberkennung der Entschädigungsrente

Beitrittsgebiet · Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und … · stellvertretender Minister und Leiter der Hauptabteilung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 147
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Behauptung, dass BSG Rechtsfrage bzgl einer bestimmten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Aufhebung des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung für die … · Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft bei … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Mehrkosten wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen