Urteile zu § 160 SGG – Seite 368

Sozialgerichtsgesetz

26.531 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.531 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss 20.07.2011

Versorgungsausgleich der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückausgleichsanspruch · Grenzbetragsüberschreitung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.07.2011

Übernahme der Kosten für eine stationäre Behandlung des Versicherten N in der Zeit vom 24.07.2002 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin für den als Interviewer für sie tätig gewesenen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 76. Kammer Urteil 19.07.2011 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Klage gegen Bestimmungsbescheid eines Krankenhauses zur Erbringung hoch …

Zulässigkeit des Rechtsweges · Zuständigkeit der Kammer für Angelegenheiten der … · Beteiligte des Bestimmungsverfahrens · Klagebefugnis Dritter

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 8. Senat Beschluss 19.07.2011 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung · erneute Klärungsbedürftigkeit · Darlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 19.07.2011 zitiert von 1

Wegfall des Erfordernisses eines Weitergewährungsantrags nach bewilligter Zeitrente bei Durchführung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 18.07.2011

Einen von der Klägerin geltend gemachten Vergütungsanspruch für Hebammenleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 14. Senat Beschluss 18.07.2011 zitiert von 8

Sozialgerichtliches Verfahren – Anspruch auf rechtliches Gehör

Abweichung von einer in einem Erörterungstermin durch den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.07.2011 LS

Sozialversicherungspflicht – Bundesrat

Besucherdienst · Honorarkraft · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.07.2011

Im Streit steht ein Bescheid der Beklagten, wonach der Kläger, der als Senatsverwaltung für Wissenschaft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 15.07.2011

Umwandlung der dem Kläger für die Zeit vom 1. April 2005 bis 30. September 2005 darlehensweise gezahlten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.07.2011

Im Streit steht ein Prüfbescheid der Beklagten, mit welchem sie von der Klägerin Sozialversicherungsbeiträge …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Urteil 15.07.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung von Arbeitslosengeld nach dem Sozialgesetzbuch Drittes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 15.07.2011 LS

Künstlersozialabgabepflicht – Senatsverwaltung bzw Senatskanzlei für Wissenschaft, Forschung und Kultur des …

Ausstellen der Werke der Kunststipendiaten · Stipendiatenförderung · Unternehmen · wesentlicher Zweck

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 15.07.2011

Höhe der dem Kläger zustehenden Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) unter Berücksichtigung von Kosten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 14.07.2011

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

fehlende Rechtsgrundlage für Übernahme von … · Einkommenseinsatz · Altersrente und Kindergeld · keine Absetzung von Kfz-Steuern

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil 14.07.2011 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 539 Abs 1 Nr 14 Buchst d RVO bzw gem § 2 Abs …

formale Beziehung zur Hochschule · förmliche Einschreibung · offizielle Registrierung als Gasthörer · Unfallversicherungsschutz kraft Satzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Krankengeld für den Zeitraum 30.09.2008 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.07.2011 zitiert von 3

Vergütung aus einem Vermittlungsgutschein nach § 16 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil 14.07.2011 zitiert von 1

Nachweis eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses zur Anerkennung eines Unfallereignisses …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2011 zitiert von 2

Einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für Fachleistungsstunden (FLSt) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.07.2011

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) insbesondere …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.07.2011

Sachlich-rechnerische Berichtigung der Abrechnungen aus den Quartalen II - IV/06 und II - IV/07

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2011

Der bis einschließlich Januar 2010 als praktischer Arzt in D zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.07.2011

Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei einem arbeitstäglich noch sechsstündigem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.07.2011

Der als praktischer Arzt in D zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Kläger wendet sich gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2011 zitiert von 2

Ob die Beklagte berechtigt ist, im Zusammenhang mit den für das Jahr 2007 bewilligten Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.07.2011

Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei noch sechstündigem arbeitstäglichen Leistungsvermögen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.07.2011 LS zitiert von 1

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Postfacharbeiter · Verweisbarkeit · Einordnung in die Qualifikationsgruppen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.07.2011 LS

Rente wegen Erwerbsminderung

chronisches Schmerzsyndrom · Bewilligung von Sozialleistungen · Beweislosigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.07.2011

Der Kläger begehrt u.a. neben Verfahrens-, Feststellungsanträgen und geltend gemachten Ersatzansprüchen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.07.2011

Festlegung des Rentenbeginns für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2011 zitiert von 3

Die beteiligten Jobcenter streiten um die Erstattung von Leistungen für die Erstausstattung einer Wohnung auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.07.2011

Die Klägerin, die M., begehrt von der Beklagten die Zahlung von Krankenhausbehandlungskosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 13.07.2011 LS

Nachentrichtung freiwilliger Beiträge

gesetzliche Rentenversicherung · Einzugsermächtigung zur Abbuchung der Beiträge · Umdeutung eines Rentenantrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.07.2011 LS

Ein Miterbe kann trotz seines Miteigentumsanteils an einem Hausgrundstück und an Grundstücksflächen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 07.07.2011

Nachweis eines unfallbedingten Kniedistorsionstraumas

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 07.07.2011

Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als Berufskrankheit nach Nr. 2108 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 07.07.2011

Zwischen den Beteiligten ist der Anspruch der Klägerin auf Übernahme der Kosten einer ambulanten Liposuktion …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.07.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Entziehung der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit aufgrund wesentlicher Änderung …

Besserung des Gesundheitszustandes · Maßgebender Zeitpunkt der Beurteilung für die Entziehung … · Hilfsweise Teilanfechtung wegen Zuerkennung einer Rente … · Lösung vom maßgeblichen Beruf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.07.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung ab 01. Dezember 2006

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.07.2011

Gesetzliche Rentenversicherung – Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer

Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes · Grundsatz des rechtlichen Gehörs · Rüge des Handelns von Verantwortlichen · Mobbing

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 07.07.2011

Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit des Kausalzusammenhanges bei der Rücknahme eines bindend …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.07.2011

Die Klägerin wendet sich gegen eine Entscheidung, mit der ihr eine Dauerrente wegen voller Erwerbsminderung …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 07.07.2011

Anerkennung einer Ruptur der Supraspinatussehne als mittelbare Folge eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.07.2011

Verweisbarkeit eines Werkpoliers

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 07.07.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ab 01. September 2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 07.07.2011

Ursachenbegriff im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Abgeändert

SG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 06.07.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 14. Senat Beschluss 04.07.2011 zitiert von 23

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Anforderungen an die Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen